Die Grundlage der Förderung bildet das Bundeshaushaltsgesetz. Darauf aufbauend wurden die Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben  sowie die spezifischen Leitlinien des Bundesinnovationsprogramms erlassen.

Unter anderem sind hierin die Fördergrundsätze und die Zielsetzung der Mittelvergabe sowie Angaben zu den möglichen Förderbereichen festgehalten.